06.05.2024
Die „Unsere Zukunft ist Europa. Eine andere haben wir nicht.“ zitiert Dr. Uli Klotz das FDP-Urgestein Hans-Dietrich Genscher. Klotz ist Kandidat des Gütersloher FDP-Kreisverbandes bei der Europawahl am 09. Juni und Mitglied des Vorstands der FDP im Kreis Gütersloh. Über einen möglichen Einzug in das Europaparlament macht sich der Verler keine Illusionen: „Ich stehe auch Platz 146 der Reserveliste der FDP. Es geht bei meiner Kandidatur also nicht um die Aussicht auf ein Mandat. Ich bin überzeugter Europäer. Mir ist es wichtig, auf die Bedeutung der EU für Frieden, Freiheit und Wohlstand auf dem Kontingent hinzuweisen. Vor allem wir in Deutschland haben davon in den letzten Jahrzehnten profitiert. Das klarzumachen ist Ziel meiner Kandidatur.“
Aus Sicht der Freien Demokraten gibt es sicherlich Dinge, die es an den Europäischen Institutionen und Prozessen zu verbessern gilt. Dafür braucht es aus Sicht von Thorsten Baumgart, als Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion ebenfalls Mitglied des Kreisvorstandes, eine starke liberale Fraktion in Brüssel und Straßburg: „Die EU braucht Reformen, eine klare Fokussierung auf den wesentlichen Kern und Erneuerung. Brüssel muss nicht in jeden Winkel unseres persönlichen Lebens reinregulieren. Wir brauchen einen konsequenten Bürokratieabbau. Ebenso wichtig ist eine gemeinsame Europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir zukünftig stärker für unsere eigene Sicherheit verantwortlich sind, als in der Vergangenheit. Klare gemeinsame Aufgabe auf Europäischer Ebene ist für uns auch eine abgestimmte Migrationspolitik.“
Wichtig ist der FDP im Kreis Gütersloh, dass all dieser Reformbedarf nicht die Idee der EU in Frage stellt. „Die EU ist die beste Idee, die auf diesem Kontinent je geboren wurde. Wir wollen sie weiterentwickeln. Andere politische Kräfte – insbesondere die AfD – treten an, um die EU im Kern abzuwickeln. Denen dürfen wir das Feld nicht überlassen“, so Uli Klotz.
Gemeinsam haben Baumgart und Klotz eine Europaerklärung für die FDP im Kreis Gütersloh erarbeitet, die vom Vorstand als Positionspapier verabschiedet wurde. „Die Veröffentlichung dieser Erklärung ist für uns der Startschuss in die heiße Phase des Wahlkampfes. Die Bedeutung der Europawahl wird oftmals unterschätzt. Dabei muss klar sein, dass Europa uns alle angeht. Erstmals sind auch 16-jährige zur Stimmabgabe berechtigt. Wir appellieren daran, davon Gebrauch zu machen und letztlich um Unterstützung für unser optimistisches Zukunftsprogramm zum Wohle Europas.“
Die Erklärung im Wortlaut finden Sie hier:
